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21. September 2016


Respekt für Kinderrechte in Europäischen Justizsystemen!

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Foto: Respekt für Kinderrechte  in Europäischen Justizsystemen!.

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Warum ist eine kindgerechte Justiz notwendig?

Wenn man bedenkt in wie vielen Möglichkeiten Kinder mit der Justiz in Berührung kommen können, dann ist die praktische Bedeutung von Kinderrechte selbstverständlich zu stärken. Bei zivilrechtlichen Streitigkeiten von Eltern über das Sorgerecht, bei Strafverfahren in denen Kinder als Beschuldigte betroffen sind, in Verwaltungsentscheidungen im Rahmen eines Asylverfahrens, all diese Beispiele verdeutlichen, dass es unzählige Szenarien gibt in denen Kinder an Gerichtsverfahren beteiligt sein können.

Gleichzeitig können die Rechte der Kinder in solchen Verfahren eingeschränkt werden. Solche Einschränkungen entstehen beispielsweise durch unzureichend vorgelegte Informationen, um ihre Rechte geltend zu machen. Dies ist der Fall, wenn Informationen nicht in kindgerechter Art und Weise und in einer verständlichen Sprache vorgetragen werden.

Allzu oft werden Kinder in ihrem Recht auf gerichtliches Gehör beraubt und ihre Aussagen werden nicht ausreichend berücksichtigt. Dies ist insbesondere bei Sorgerechtsstreitigkeiten von besonderer Tragweite. Eigentlich müsste sich von selbst verstehen, dass Fragen an Kinder in Gerichtsverfahren in einer für sie verständlichen Sprache erfolgen und damit Missverständnisse vermieden werden können.

Was wurde bereits in der EU zur Stärkung der Kinderrechte in der Justiz unternommen?

Im Februar 2011 hat die Europäische Kommission die Agenda für Kinderrechte veröffentlicht, mit dem Ziel, die Rechtssysteme der Mitgliedstaaten kinderfreundlicher zu machen. Teil der Umsetzung in der EU Gesetzgebung ist beispielsweise die Opferschutzrichtlinie und die Richtlinie über die Verfahrensgarantien für Kinder von 2016.

Die Europäische Kommission hat sich verpflichtet, die Leitlinien des Europarates für eine kindgerechte Justiz zu unterstützen und bei neuen Rechtsakten zu berücksichtigen. Diese unverbindlichen Leitlinien sollen die Einhaltung und die wirksame Umsetzung der Kinderrechte gewährleisten.  Ziel ist es, die Justiz für Kinder insbesondere zugänglicher, altersgerechter und schneller in den Verfahren zu machen. Dabei soll sich die Justiz den Bedürfnissen der Kinder anpassen und berücksichtigen sowie das Recht auf ein ordentliches Verfahren gewährleisten, so dass Kinder teilnehmen und folgen können. Das Privat-und Familienleben sollte die Justiz respektieren und auf Unversehrtheit und Würde der Kinder achten.
 

Wie betrifft dies Rechtspraktiker?

In den Leitlinien des Europarates wird klar festgelegt, dass es eine besondere Notwendigkeit gibt, Kinder mit Respekt und Sensibilität in rechtlichen Verfahren zu behandeln. Daraus ergibt  sich eine Notwendigkeit für Rechtspraktiker und insbesondere Richte entsprechende Informationen zu erhalten und aktiv die richtige Beteiligung von Kindern in der Praxis zu gewährleisten.

Die Verantwortung in allen Bereichen des Justizwesens die Kinderrechte tatsächlich anzuwenden und umzusetzen setzt voraus, dass Rechtspraktiker, Gerichte und beteiligten Akteure diese kennen und in der Folge anwenden.

Wo kann ich mehr erfahren und mich fortbilden?

Die Europäische Rechtsakademie bietet am 14-15. November 2016 ein deutschsprachiges Seminar in Trier an. Das Seminar bietet eine Schulung zur weiteren Förderung, zum Schutz und zur Berücksichtigung der Rechte des Kindes im Kontext von Gerichtsverfahren. Der Austausch von bewährten Praktiken und Erfahrungen verschiedener Berufsgruppen, die mit Kindern in der Justiz arbeiten, wird mit dem Ziel eines multidisziplinären Ansatzes für eine kindgerechte Justiz gefördert.

Das Seminar ist Teil eines Projektes, das durch die Europäische Kommission finanziell unterstützt wird und aus acht Seminaren besteht, die in verschiedenen Mitgliedstaaten der Europäischen Union stattfinden.

Kernthemen:
  •     Allgemeine Grundsätze und grundlegende Instrumente für den Schutz der Rechte von Kindern im Bereich der Justiz
  •     Das Recht der Kinder, gehört zu werden
  •     Leitlinien zu bewährten Verfahren für die Interaktion mit Kindern in rechtlichen Situationen

Das Seminar wird anhand von Fallstudien, verschiedenen Szenarien, die in kleineren Arbeitsgruppen besprochen werden, sowie Rollenspielen interaktiv gestaltet. Weitere Informationen und das Programm können hier abgerufen werden.

Hintergrundinformationen und Projektbeschreibungen zu  “The rights of the child in practice: furthering child-friendly justice in European law” finden Sie hier.



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