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20. April 2021


Ernennung des ERA-Direktors zum Mitglied der Expertengruppe der Europäischen Kommission für europäische Justizfortbildung.

Am 25. Februar 2021 wurde der Direktor der ERA - Jean-Philippe Rageade – in persönlicher Funktion - für die kommenden vier Jahre zum Mitglied der Expertengruppe der Europäischen Kommission für die europäische justizielle Aus-und Fortbildung ernannt.

 


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Foto: Ernennung des ERA-Direktors zum Mitglied der Expertengruppe der Europäischen Kommission für europäische Justizfortbildung..

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Am 25. Februar 2021 wurde der Direktor der ERA - Jean-Philippe Rageade – in persönlicher Funktion - für die kommenden vier Jahre zum Mitglied der Expertengruppe der Europäischen Kommission für die europäische justizielle Aus-und Fortbildung ernannt. Die Aufgaben der Gruppe, die von der Generaldirektion für Justiz und Verbraucher (DG JUST) betreut wird, sind:
- die GD JUST bei der Entwicklung und Umsetzung politischer Initiativen im Bereich der justiziellen Aus-und Fortbildung  zu unterstützen;
- die Zusammenarbeit und Koordination zwischen der Kommission und den nationalen und europäischen Stakeholdern bei der Umsetzung der europäischen Strategie für justizielle Fortbildung für den Zeitraum 2021-2024 auszubauen;
- Unterstützung der GD JUST bei der regelmäßigen Evaluierung und Berichterstattung über die Umsetzung der europäischen Strategie für justizielle Fortbildung;
- Unterstützung der GD JUST bei der frühzeitigen Vorbereitung der europäischen Justizfortbildungsstrategie für die Zeit nach 2024;
- einen Austausch von Erfahrungen und bewährten Verfahren im Bereich der justiziellen Aus- und Fortbildung und der erforderlichen EU-Unterstützung herbeizuführen.

Hintergrund

Die Generaldirektion Justiz der Kommission richtete erstmals 2010 eine Expertengruppe für die europäische justizielle Fortbildung ein, um sich bei der Ausarbeitung der ersten europäischen Strategie für die justizielle Fortbildung und ihrer anschließenden Umsetzung beraten zu lassen. Im Jahr 2011 verabschiedete die Europäische Kommission die Mitteilung „Förderung des Vertrauens in eine EU-weite Rechtspflege – Eine neue Dimension der justiziellen Aus- und Fortbildung auf europäischer Ebene“, die bis 2020 gültig war.

Die Europäische Kommission hat erklärt, dass es von wesentlicher Bedeutung ist, dass die justizielle Fortbildung weiterhin ganz oben auf der EU-Agenda steht und weiter gestärkt wird. Dies spiegelt sich in der Mitteilung "Gewährleistung der EU-weiten Rechtspflege – Eine Strategie für die justizielle Aus- und Fortbildung auf europäischer Ebene für den Zeitraum 2021-2024 " wider, die von der Kommission am 2. Dezember 2020 verabschiedet wurde. Die Unterstützung der EU für die Fortbildung von Richtern und Staatsanwälten muss nachhaltig und relevant für die Realität und die Bedürfnisse an der Basis sein, wobei ihre Auswirkungen richtig gemessen und evaluiert werden müssen. Die Gruppe sollte daher ihre Aktivitäten fortsetzen und ihre Mitgliedschaft wurde für ein neues Mandat erneuert. Die Gruppe wird aus 25 Mitgliedern bestehen und sich ein- bis zweimal pro Jahr treffen.



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